1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Webemotions und ihren Kunden, welche die Dienste von Webemotions in Anspruch nehmen.
2. Leistungen von Webemotions
Webemotions ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihren Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.
3. Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist Webemotions gegenüber für den Inhalt seiner Webseite verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch entsteht. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Webemotions, bei der Nutzung der Dienste internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seine Internetadresse übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden: Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB), Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB, Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB, Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB, Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten, Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes, Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Webemotions behält sich das Recht vor, die Webadresse des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. Webemotions behält sich zudem das Recht vor, die Internet Adresse des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens Webemotions bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Internet-Zugangs oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
4. Datensicherheit
Von Daten, die der Kunde - gleich in welcher Form - an Webemotions übermittelt, werden vom Kunden Sicherungskopien hergestellt. Auch wenn die Server von Webemotions gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Webemotions zu übermitteln.
5. Datenschutzrisiken
Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
6. Haftung
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen von Webemotions oder anderen Leitungsanbietern eingetreten sind, haftet Webemotions nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch Webemotions verursacht wurden. Webemotions übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Webemotions übernimmt keine Garantie dafür, dass die Internetadresse von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Webemotions haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung von Webemotions auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
7. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Jede Vertragspartei kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der einjährigen Abonnementsdauer auflösen. Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden. Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich Webemotions das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der in Ziffer 3 genannten vertraglichen Pflichten des Kunden.
8. Preise
Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von Webemotions. Webemotions kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen erhöhen. Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung.
9. Zahlungskonditionen
Die Dienstleistungen von Webemotions sind jeweils jährlich und im voraus zu bezahlen. Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von Webemotions gehenden Spesen der Bank und Post, werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Webemotions sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Webemotions berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.
10. Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Webemotions auf einen Dritten übertragen.
11. Schlussbestimmungen
Webemotions behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der einzelnen Dienstleitungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Rechtsbeziehungen welche in diesem Vertrag nicht geregelt sind, unterstehen dem schweizerischen Obligationenrecht. Als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Zürich.
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